die faire Grundlage für reibungslose Zusammenarbeit und niedrige Preise.

der MACAI industrial internet europe Ltd.
für die Bereitstellung von IP Diensten.
- deutsche Fassung -
Stand: 01. Dezember 2007

1. Geltungsbereich

1.1
Die MACAI Ltd. erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.4
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENICdirect-Preisliste.

2. Leistungspflichten

2.1
MACAI Ltd. gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99,95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der MACAI Ltd. liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist, und reguläre angemeldete Wartungsarbeiten. MACAI Ltd. kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.2
Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten die in dem jeweiligen Leistungstarif (Paketen) enthaltenen Freivolumen für den Datentransfer. Über dieses Freivolumen hinaus fällt das ebenfalls in dem Leistungstarif beschriebene Entgelt an. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.

3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird MACAI Ltd. Im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. MACAI Ltd. hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. MACAI Ltd. übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Wir die Registrierung oder Übernahme ( KK Antrag ) von der Registierungsstelle abgelehnt, fallen die Registrierungsgebühren trotzdem an, und das Vertragsverhältnis zwischen MACAI Ltd. und den Kunde bleibt unberührt.

3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde MACAI Ltd., deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

3.3
Soweit .com, .net oder .org Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) Streitigkeiten über eine Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namens-, und sonstigen Schutzrechten gemäß der in englischer Originalfassung verbindlichen Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), abrufbar unter http://www.icann.org/udrp/udrp-policy-24oct99.htm geklärt werden sollen.
Es obliegt dem Domain-Inhaber, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahren gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Domain-Inhaber erkennt weiter an, dass die zugelassenen Registrare verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Domain-Inhaber MACAI Ltd. gegenüber binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, das er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

3.4
Soweit .com, .net oder .org Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- oder sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus ist eine Übertragung der Domain durch den Domain-Inhaber an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Domain-Inhaber bindend ist.

4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

4.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch MACAI Ltd. oder mit der ersten Erfüllungshandlung (hier insbesondere auch die Zusendung der Zugangsdaten) zustande. Nachdem die erste Erfüllungshandlung durchgeführt wurde, verzichtet der Kunde auf sein ihm zustehendes 14 tägiges Widerrufsrecht.
MACAI Ltd. ist berechtigt, den Vertrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absendung durch den Kunden anzunehmen.

4.2
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 15 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

4.3
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 30 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt oder der MACAI Ltd. innerhalb dieser Frist eine schriftliche Löschungserklärung für die Domain erteilt hat, ist MACAI Ltd. berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

4.4
Werden von Dritten gegenüber MACAI Ltd. Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 8.2 geltend gemacht, ist MACAI Ltd. berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

4.5
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für MACAI Ltd. insbesondere vor, wenn

- der Kunde mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät
- der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 8.1, 8.2, bzw. 9.4 geregelten Pflichten verstößt
- der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 9.6 geregelten Anforderungen genügt.

4.6
Jede Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

4.7
Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch MACAI Ltd. verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

5. Preise und Zahlung

5.1
MACAI Ltd. ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. MACAI Ltd. verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise..

5.2
Der Kunde ist verpflichtet, das Entgelt im voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird in das eMail-Postfach des Kunden eingestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, wird die MACAI Ltd. diesem Wunsch gegen eine Auslagenerstattung von € 2,50 je Rechnung nachkommen. Bei Rücklastschriften berechnet MACAI Ltd. eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 7,67 pro Lastschrift zzgl. der für MACAI Ltd. angefallenen Bankgebühren.

Im Verzugsfall ist MACAI Ltd. berechtigt, Zinsen in Höhe von 6% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internetpräsenz des Kunden sofort zu sperren.

5.3
Der Kunde ermächtigt MACAI Ltd. die von ihm zu leistenden per Lastschrift im Abbuchungsverfahren automatisch einzuziehen oder zahlt per Überweisung im voraus.
Bei Zahlung per Lastschrift im Abbuchungsverfahren entfällt die Bearbeitungsgebühr von € 2.50 je Rechnung. Die erste Rechnung ist generell per Überweisung im voraus zu zahlen. Wird die erste Rechnung nicht oder nicht fristgerecht vom Kunden gezahlt, wird MACAI Ltd. den Auftrag des Kunden nicht auszuführen.

5.4
MACAI Ltd. wird die Registrierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

5.5
Gegen Forderungen der MACAI Ltd. kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

6. Rechte Dritter

MACAI Ltd. wird den Kunden nicht gegen Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch MACAI Ltd. in der Bundesrepublik Österreich hergeleitet werden, und keine dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, auch wenn der Kunde MACAI Ltd. von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat. Verpflichtungen von MACAI Ltd. entfallen ebenfalls, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von MACAI Ltd. gelieferter Hardware oder Programme genutzt werden.

7. Haftung

7.1
Für Schäden haftet MACAI Ltd. nur dann, wenn MACAI Ltd. oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von MACAI Ltd. oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von MACAI Ltd. auf den Schaden beschränkt, der für MACAI Ltd. bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

7.2
Die Haftung von MACAI Ltd. wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

7.3
In jedem Fall ist die Haftung von MACAI Ltd. beschränkt auf einen Betrag von € 250,00 pro Schadenfall.

7.4
Der Versand erfolgt im Auftrag und auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt.

8. Internetpräsenz, Inhalte von Seiten

8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internetseite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter der Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt MACAI Ltd. von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.

8.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung wird unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs eine durch ein Gericht festgelegte Vertragsstrafe fällig.

8.3
MACAI Ltd. ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 8.2 oder 9.4 unzulässig sind, ist MACAI Ltd. berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. MACAI Ltd. wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

9. Pflichten des Kunden

9.1
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, MACAI Ltd. jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von MACAI Ltd. binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

- Name, postalische Anschrift und Emailadresse des Kunden
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.

9.2
Der Kunde sichert seine Daten selbst gegen Verlust ab. MACAI Ltd. stellt dem Kunden dafür einen geeigneten Zugriff ( z.B. per FTP ) zur Verfügung.

9.3
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. MACAI Ltd. behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in der jeweiligen Vereinbarung vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

9.4
Der Kunde verpflichtet sich, von MACAI Ltd. zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von MACAI Ltd. nutzen, haftet der Kunde gegenüber MACAI Ltd. auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den angemieteten Web-Servern von MACAI Ltd. abgelegt sind, nicht auf diesen selbst sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von MACAI Ltd. oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von MACAI Ltd. erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

9.5
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist MACAI Ltd. berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

9.6
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine bewußte Überlastung des Servers, z.B. durch CGI-Scripte, deren Ziel es ist eine hohe Rechenleistung zu erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, nicht auftritt. Das gleiche gilt für fehlerhafte Scripte. MACAI Ltd. ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. MACAI Ltd. wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

9.7
Jeder Leistungstarif enthält ein eingeschlossenes, oder kein eingeschlossenes Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird MACAI Ltd. im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt entsprechend der Beschreibung des Leistungspaketes zur Verfügung stellen.
Der Kunde kann gegenüber MACAI Ltd. schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.

10. Datenschutz

10.1
MACAI Ltd. weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. MACAI Ltd. weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.

10.2
MACAI Ltd. weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht vollumfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

11. Schlussbestimmungen

11.1
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, London. Für die von MACAI Ltd. auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht von Grossbritannien unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

11.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

MACAI industrial internet europe Ltd.
Eingetragen am Registergericht England & Wales Nr. 06375651

Omega 4 No. 116
6 Roach Road
London, E3 2PA
United Kingdom

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